Ausgabenbedarf und Steuerkraft

Eine finanzwissenschaftliche Analyse des Schlüsselzuweisungs­systems in Nordrhein-Westfalen

Martin Junkernheinrich, Gerhard Micosatt

Der kommunale Finanzausgleich ist in Deutschland als ein kombinierter Steuerkraft-Bedarfs-Ausgleich kon­zi­piert. Angesichts geringer werden­der Verteilungsspielräume wird in allen Bundesländern ? teilweise sehr kontrovers ? über die Bestimmung des Ausgabenbedarfs, die Erfassung der Einnahmekraft und die Festle­gung der Ausgleichsintensität disku­tiert. Eine sachgerechte Aus­gestal­tung des Finanz- ausgleichs sollte von der Eigenlogik der einzelnen System­bestandteile ausgehen. Jede der drei Grundfragen ist für sich sachge­recht zu beantworten.