Konzeptionen und Positionen zur deutschen Finanzverfassung
Martin Junkernheinrich, Henrik Scheller und Matthias Woisin (Hrsg.)
Nach Inkrafttreten der Föderalismusreform I, die das Thema Finanzen dezidiert ausgeklammert hatte, steht nunmehr die Finanzverfassung im Fokus der Föderalismusdebatte. Diese hat durch das Berlin-Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 19. Oktober 2006 eine besondere Weichenstellung erfahren. Indem es im Falle Berlins keine ?extreme Haushaltsnotlage? anerkannte, hat es die Lösung der massiven staatlichen Verschuldung auf das politische Gleis zurückgeführt.
Die öffentliche Verschuldung erscheint einerseits als zentrales Problem, muss aber andererseits auch als Ausdruck komplexer finanzwirtschaftlicher und politischer Strukturen im wiedervereinigten Deutschland gelten. Anspruchsvolle Lösungen greifen deshalb die Realität der Deutschen Einheit im Bundesstaat pragmatisch auf und orientieren sich an den langen historischen Linien im spannungsreichen Verhältnis von Bund und Ländern.
Der vorliegende Band führt dazu aktuelle Beiträge von mehr als zwanzig namhaften Autoren aus Wissenschaft und staatlicher Praxis mit unterschiedlichen fachlichen Perspektiven zusammen. Er beleuchtet einerseits die Verschuldung und thematisiert Krisenindikatoren und Verschuldungsregelungen. Darüber hinaus befasst er sich aber vor dem Hintergrund der Forderung nach mehr Eigenverantwortung auch mit Fragen des Finanzausgleichs in seinen verschiedenen Ausprägungen.
