Finanzwissenschaftliche Aspekte des vertikalen und horizontalen Belastungsausgleichs
Martin Junkernheinrich, Gerhard Micosatt
Forum öffentliche Finanzen Band 12 mit CD
Mit der Abschaffung der jährlichen Spitzabrechnung der kommunalen Solidarbeitragsleistungen hat die nordrhein-westfälische Landesregierung im Jahr 2006 eine heftige und anhaltende Debatte ausgelöst. 21 Städte und Gemeinden hatten dagegen vor dem Landesverfassungsgericht geklagt. In Folge des Urteils musste die Landesregierung ihre Abrechnung nachbessern und den Kommunen rd. 900 Mio. Euro erstatten. Der Band enthält die finanzwissenschaftliche Begründung der Klage. Mit weiteren Beiträgen werden die finanziellen Folgen des Urteils aufgearbeitet und die Reaktion der Landesregierung untersucht.
