Kommunale Solidarbeitragsfinanzierung


Kommunale Solidarbeitragsfinanzierung

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Finanzwissenschaftliche Aspekte des vertikalen und horizontalen Belastungsausgleichs

Martin Junkernheinrich, Gerhard Micosatt

Forum öffentliche Finanzen Band 12 mit CD

 

Mit der Abschaffung der jährlichen Spitzabrechnung der kommunalen Solidarbeitragsleistungen hat die nordrhein-westfälische Landesregierung im Jahr 2006 eine heftige und anhaltende Debatte ausgelöst. 21 Städte und Gemeinden hatten dagegen vor dem Landesverfassungsgericht geklagt. In Folge des Urteils musste die Landesregierung ihre Abrechnung nachbessern und den Kommunen rd. 900 Mio. Euro erstatten. Der Band enthält die finanzwissenschaftliche Begründung der Klage. Mit weiteren Beiträgen werden die finanziellen Folgen des Urteils aufgearbeitet und die Reaktion der Landesregierung untersucht.

Weitere Produktinformationen

ISBN 978-3-929342-80-2
Typ Broschur
Seitenzahl 152 Seiten
Erscheinungsjahr 2010

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