Eine finanzwissenschaftliche Analyse des Schlüsselzuweisungs­systems in Nordrhein-Westfalen

Martin Junkernheinrich, Gerhard Micosatt

Der kommunale Finanzausgleich ist in Deutschland als ein kombinierter Steuerkraft-Bedarfs-Ausgleich kon­zi­piert. Angesichts geringer werden­der Verteilungsspielräume wird in allen Bundesländern ? teilweise sehr kontrovers ? über die Bestimmung des Ausgabenbedarfs, die Erfassung der Einnahmekraft und die Festle­gung der Ausgleichsintensität disku­tiert. Eine sachgerechte Aus­gestal­tung des Finanz- ausgleichs sollte von der Eigenlogik der einzelnen System­bestandteile ausgehen. Jede der drei Grundfragen ist für sich sachge­recht zu beantworten.

Martin Junkernheinrich (Hrsg.)

Die Berücksichtigung von landes- spezifischen Sonderbedarfen im bundesstaatlichen Finanzausgleich ist ein seit Jahren besonders intensiv diskutiertes Ausgleichsanliegen. Ange- stoßen durch das ?Maßstäbeurteil? des Bundesverfassungsgerichts haben Rechts- und Finanz­wissenschaft in den letzten Jahren die erforderlichen Maßstäbe und Kriterien zur Begründung, Quantifizierung und instrumentellen Berücksichtigung solcher Sonderbedarfe präziser gefasst. Sieht man einmal von den die politische Entscheidung domi- nierenden Ver­teilungs­in­ter­es­sen ab, so kann damit eine sachgerechte Bedarfs- bestimmung im Grundsatz durchgeführt werden. Der vorliegende Sam­melband führt den aktuellen Erkenntnisstand zur Sonderbedarfsbestimmung in einer wei- ten Perspektive zusammen.

Forum Öffentliche Finanzen Band 8

Martin Junkernheinrich, Horst Zierold (Hrsg.)

Der absehbare Bevölkerungsrückgang wird in vielen Städten zu massiven Ein­nahme­rück­gän­gen und damit zu weiteren Ein­schrän­kungen in der kommuna­len Aufgaben­er­fül­lung führen. Vor die­­-sem Hintergrund nimmt der vorliegende Sammel­band die Bevölker- ungsentwicklung, die kom­mu­na­le Finanz- krise, die Gemeindefinanz­reform und de­ren inhaltliche Ver­knüpfungen in den Blick.

Jens-Martin Gutsche

Forum Öffentliche Finanzen, Bd. 9

Die Wahl von Standorten für neue Wohngebiete hat einen erheblichen Einfluss auf die von seinen zukünftigen Bewohnern täglich mit dem Auto zurückgelegten Entfernungen. Bei kommunalen Entscheidungen über die Ausweisung von Neubauflächen spielen jedoch fiskalische Überlegungen eine bedeutend größere Rolle als Fragen einer mög­lichst verkehrseffizienten Siedlungsentwicklung. Nicht zuletzt auf- grund der angespann­ten Haushaltslage vieler Kommunen wird mit der Ausweisung neuer Wohngebiete die Hoff­nung auf Beiträge zur Haushalts- konsolidierung verbunden. Es ist daher zu befürchten, dass die Anreizsignale des kommunalen Finanzsystems die Kommunen zu einer Flächenpolitik mit hohen Verkehrsfolgen animieren. Die Studie zeigt dazu in empirischen Untersuchungen,

- in welch erheblichen Maße die Lage eines Neubau­gebiets den pro Einwohner erzeugten Autoverkehr beeinflusst,

- wie stark der fiskalische Ertrag neuer Wohngebiete durch viele Kommunen - insbeson­dere im Umland - überschätzt wird und

- welche verkehrlichen und siedlungsstrukturellen Wirkungen das kommunale Finanz­system durch die von ihm ausgesandten Handlungsanreize entfaltet.

Als zentrales Ergebnis ergibt sich, dass das kommunale Finanzsystem den Zielsetzungen einer verkehrs- und ressourcensparenden Siedlungs- entwicklung zwar nicht diametral widerspricht, von ihm jedoch nahezu keine unterstützende Lenkungswirkung ausgeht. Zudem sind die Zusammen- hänge so komplex, dass kommunale Entscheider die fiskalischen Wirkungen ihrer Planungsentscheidungen oft kaum vorhersagen können. Während neue Wohngebiete in der kreis­freien Kernstadt fiskalisch sehr rentabel sind, sind sie im kreisangehörigen Umland in den meisten Fällen als fiskalisch neutral zu bewerten.

Politikwissenschaftliche Analyse der Bund-Länder-Verhandlungen 1995 bis 2001

Henrik Scheller

Forum Öffentliche Finanzen, Bd. 10

Der bundesstaatliche Finanzausgleich gehört zu den Dauerreformbaustellen in Deutschland. Nach einer erneuten Verfassungsklage gegen die erst 1995 in Kraft getretene Neuregelung stand das Ausgleichssystem im Jahr 2001 zum wiederholten Mal auf der politischen Agenda von Bundestag und Bundesrat. Geprägt wurden diese Verhandlungen durch die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts. Mit der gänzlich neuen For­derung nach einem ?Maßstäbegesetz? verlangten die Karlsruher Richter vom Gesetzgeber die Entwicklung rechtsverbindlicher Maßstäbe zur Steuerumverteilung im Finanzausgleich. Welche Auswirkungen hatte diese rechtsdogmatische ?Innovation? auf die Verhandlungen von Bund und Ländern sowie die entsprechenden Resultate ?

Die Politikwissenschaft hat sich bisher vergleichsweise spärlich an der Diskussion zu Fragen einer Reform des deutschen Finanz- und Steuersystems beteiligt und das, obwohl die Ressource Geld eine Schlüsselkategorie der politischen Machtausübung bildet. Vor diesem Hintergrund wird im vorliegenden Band aus politikwissenschaftlicher Perspektive der letzte politische Verhandlungsprozess zur Neuordnung des Finanzausgleichs zwischen Bund und Ländern analysiert. Mit Hilfe eines synchronen Ansatzes wird dazu die Finanzausgleichsproblematik untersucht

- im Kontext der hochgradig verflochtenen Finanzverfassung des Grundgesetzes,

- als Gegenstand einer interessengeleiteten politischen Auseinandersetzung in einer spezifischen Akteurskonstellation und

- unter dem Einfluss des politisch-kulturellen Leitbilds der ?Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse?.

Konzeptionen und Positionen zur deutschen Finanzverfassung

Martin Junkernheinrich, Henrik Scheller und Matthias Woisin (Hrsg.)

Nach Inkrafttreten der Föderalismusreform I, die das Thema Finanzen dezidiert ausgeklammert hatte, steht nunmehr die Finanzverfassung im Fokus der Föderalismusdebatte. Diese hat durch das Berlin-Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 19. Oktober 2006 eine besondere Weichenstellung erfahren. Indem es im Falle Berlins keine ?extreme Haushaltsnotlage? anerkannte, hat es die Lösung der massiven staatlichen Verschuldung auf das politische Gleis zurückgeführt.

Die öffentliche Verschuldung erscheint einerseits als zentrales Problem, muss aber andererseits auch als Ausdruck komplexer finanzwirtschaftlicher und politischer Strukturen im wiedervereinigten Deutschland gelten. Anspruchsvolle Lösungen greifen deshalb die Realität der Deutschen Einheit im Bundesstaat pragmatisch auf und orientieren sich an den langen historischen Linien im spannungsreichen Verhältnis von Bund und Ländern.

Der vorliegende Band führt dazu aktuelle Beiträge von mehr als zwanzig namhaften Autoren aus Wissenschaft und staatlicher Praxis mit unterschiedlichen fachlichen Perspektiven zusammen. Er beleuchtet einerseits die Verschuldung und thematisiert Krisenindikatoren und Verschuldungsregelungen. Darüber hinaus befasst er sich aber vor dem Hintergrund der Forderung nach mehr Eigenverantwortung auch mit Fragen des Finanzausgleichs in seinen verschiedenen Ausprägungen.

Theoretische und methodische Grundlagen einer Analyse

Martin Junkernheinrich

Die Studie gibt erstmalig einen umfassenden Überblick über die Probleme einer empirischen Analyse der kommunalen Einnahmen und Ausgaben. Von den Grundlagen eines 'rationalen' Gemeindefinanzsystems, den Bestim- mungsfaktoren der Finanzsituation, den Problemen der kommunalen Bedarfs- erfassung bis zu den statistischen Erfassungsschwierigkeiten werden die Grundlagen für eine Beschreibung, Erklärung und Bewertung der kom- munalen Finanzsituation diskutiert.

Ralf Debelius

Zur Erhaltung der kommunalen Infrastruktur werden von den Kommunen nur unzureichende Mittel bereitgestellt. Der dadurch entstehende Erhaltungs- ausgabenstau erzeugt für die Zukunft erhebliche Haushaltsrisiken. Im vorliegenden Buch werden die Ur- sachen für das Verhalten der Gemein- den dargestellt. Darauf aufbauend wird ein Instrumentarium zur ausreichenden Bereitstellung von Erhaltungsmitteln entwickelt. Im Mittelpunkt steht dabei ein materielles Infrastrukturkataster, das den Kommunen als Datenbasis dienen soll.